Görlitz gehört allen

Das Versagen der Außenpolitik der Bundesregierung im Verhältnis zu Russland

„Meinst du die Russen wollen Krieg?“ – die bekannte Textzeile des Gedichtes von Jewgeni Jewtuschenko zog sich durch den Disskussionsabend am 26. Juni in Löbau. Als die Veranstaltung im der Löbauer Blumenhalle geplant wurde, war natürlich nicht klar, dass dieser Tag alle Hitzerekorde in Sachsen brechen würde. Die Interessierten kamen trotz tropischer Temperaturen in die Löbauer Blumenhalle, um gemeinsam mit den Berliner Gästen Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke sowie Russland-Kennern aus dem OV Löbau…
weiterlesen

Görlitz hat gewählt – DIE LINKE. Görlitz gratuliert Octavian Ursu und verspricht: ab Montag werden wir seine Arbeit kritisch begleiten

Heute haben die Görlitzer*innen sich entschieden und mit Octavian Ursu einen neuen Görlitzer Oberbürgermeister gewählt. DIE LINKE möchte sich bei allen Bürger*innen bedanken, die mit ihrer Stimme für ein buntes und offenes Görlitz gestimmt haben, selbst wenn das bedeutet hat, dass mit Octavian Ursu ein konservativer Bürgermeister gewählt wurde. Außerdem gratuliert die LINKE offiziell Octavian Ursu zur Wahl und hofft, dass mit ihm als …
weiterlesen

Görlitz hat die Wahl

PM zum Verzicht von Franziska Schubert im 2. Wahlgang zur OB-Wahl

Zum heute erklärten Verzicht von Franziska Schubert im zweiten Wahlgang zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Görlitz anzutreten erklärt DIE LINKE. Ortsverband Görlitz: Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Franziska Schubert und erkennen: dies war nicht leicht für sie und ihr Team. Frau Schubert warb in den vergangenen Monaten für eine transparente, vorwärtsgewandte Politik und für eine gemeinsam zu entwickelnde Zukunft der Stadt. Sie verstand es, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen und sich …
weiterlesen

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, man riskiert sie nicht für kurzfristige Überlegungen

Zum Ausgang des 1. Wahlganges zum Oberbürgermeister*innenamt der Stadt Görlitz und zum bevorstehenden 2. Wahlgang erklärt DIE LINKE. OV Görlitz: Danke an alle Unterstützer*innen Wir sind nicht zufrieden mit dem Ausgang der Wahlen, alles andere wäre gelogen. Wir bedanken uns bei den vielen Helfer*innen und den Wähler*innen, welche uns in den letzten Wochen unterstützt bzw. uns am Sonntag ihre Stimme gegeben haben. Wir haben in den letzten Monaten zusammen mit vielen Menschen eine …
weiterlesen

Kommentar — Deutschland – NATO — Rüstungsausgaben steigen

Es finden sich garantiert Viele, die das was ich möchte als nicht durchführbar ablehnen. Aber den "Verteidigungshaushalt über das schon geplante Maß hinaus zu steigern" ist keine "Hetzmeldung" der (konsequent im Verfassungsschutzbericht des Bundes als linksextrem eingestuften) jw, sondern eine Kurzmeldung auf der Seite 1 der SZ vom 18./19.Mai. Ausgegeben werden sollen "für das Bündnis relevante" 47,32 Mrd. €! Bisher gab es seitens der LINKEN schon, eher verbalen, Protest an den im Bundeshaushalt eingeplanten 40 Mrd. …
weiterlesen

Görlitzer Stadthaushalt 2019/2020 — Ohne Visionen, dafür mit Videoüberwachung #niewiedercdu

Kinder- und Jugendliche endlich angemessen bei der Planung der Jugendhilfe beteiligen

Der Zeitraum der aktuell gültigen Jugendhilfeplanung (2017 - 2020) im Landkreis Görlitz nähert sich dem Ende und die Verwaltung des Landkreises beginnt mit der Planung für die folgenden Jahre. Hierbei sieht der Gesetzgeber die Beteiligung der eigentlichen Zielgruppen der Jugendhilfe vor, die Kinder und Jugendlichen. Sebastian Schwalbe, Kreistagskandidat der LINKEN und Sozialpädagoge dazu. “Erneut ist auch diesmal keine ausreichende, gezielte und systematische Beteiligung der Jungen Menschen bei …
weiterlesen

Görlitz sollte Vorreiterrolle übernehmen – Egal ob bei fairen Löhnen oder bei einem modernen, sozialen und ökologischen Nahverkehr

Gestern haben in ganz Sachsen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der regionalen Linienverkehrsbetriebe gestreikt. Mathias Fröck, Görlitzer Stadtratskandidat der LINKEN dazu: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Nahverkehr leisten einen tollen Job. Sie sorgen mit ihrer Arbeit dafür, dass viele Menschen in unserer Region nicht komplett von ihrem Auto abhängig sind, und vor allem im Schüler*innenverkehr von zuhause zur Schule und wieder zurück …
weiterlesen

Elektromobilität ist nicht mit einigen öffentlichen Steckdosen zu erreichen — die Stadt muss Vorbild sein.

Bereits im Juli 2017 hat die LINKE im Stadtrat einen Antrag eingereicht, welcher zum Ziel hatte, die Stadt Görlitz, ihren Fuhrpark und die Betriebe mit städtischer Beteiligung für die Zukunft auszurichten. https://www.mirko-schultze.de/wp-content/160704-Vorlage_Beschlussantrag_E-Fahrzeuge-Endfassung.pdf Zum Artikel der Sächsischen Zeitung Görlitz vom 08.04.2019 mit dem Titel: „Görlitz will weitere Elektroauto-Ladesäulen“ erklärt Mirko Schultze, stellv. …
weiterlesen